Mensch-zentrierte Entwicklungsansätze im legislativen Kontext

Projektkooperation
Bundeskanzleramt, Referat 133 (Geschäftsstelle Bürokratieabbau)
Mai bis November 2017, Berlin, Deutschland

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Das Referat 133 (Geschäftsstelle Bürokratieabbau) im Bundeskanzleramt, steht wiederholend vor der Frage, in anschaulicher und überzeugender Weise die Verfahren und Funktionen darzustellen, die einerseits für die Erarbeitung von Entwürfen für Gesetze und Verordnungen und andererseits für die Qualitätssicherung und deren Verbesserung notwendig sind.

Auch im internationalen Zusammenhang erhebt zum Beispiel die OECD bei den Mitgliedstaaten regelmäßig Informationen, die zur Umsetzung von Empfehlungen für Regulierungspolitiken beitragen sollen. Schwerpunkt der Erhebung sind die Instrumente für Gesetzesfolgenabschätzung, Beteiligung der Betroffenen und Evaluierung. Künftig soll auch ermittelt werden, wie die Mitgliedstaaten Übersicht und Qualitätsmanage- ment organisieren. Die Mitgliedsstaaten beant-worten dafür einen Fragebogen mit mehr als 420 Fragen. Schwerpunkt der Erhebung sind die Instrumente für Gesetzesfolgenabschätzung, Beteiligung der Betroffenen und Evaluierung.

Wie können wir die Erhebung, Abbildung und Analyse von Daten und damit die Zusammenarbeit von Fachleuten in den Verfahren der Rechtsetzung verbessern?

Im Austausch mit dem Referat 133 und der OECD wurden der Status Quo analysiert und da-mit zusammenhängende Bedarfe recherchiert. Die Recherche während der Sachverständigenleistung hat ergeben, dass Fragebögen nur teilweise geeignet sind, die hierfür notwendigen Informationen zu erheben bzw. aus den Daten aussagekräftige Darstellungen oder gar Schlussfolgerungen abzuleiten.

Währende der Sachverständigenleistung wurde eine Arbeitshilfe entwickelt Das „Toolkit Verfahrensreise“ dient der Analyse von Arbeitsprozessen in der Rechtsetzung, die den vorparlamentarischen Entstehungsphase eines Gesetzes fokussieren. Als Kartenset mit unterschiedlichen Farben und Formen, bietet es die Möglichkeit Prozesse mit ausgewählten Elementen modular abzubilden. Das Kommunikations- und Denkwerkzeug ist speziell für die interaktive Zusammenarbeit verschiedener Schlüsselakteure geeignet. Die  Arbeitsergebnisse mündeten in eine Darstellung, die parallele Aktivitäten im Verlauf der Erstellung eines Gesetzentwurfes mit den Beteiligten, ausgewählten Entscheidungen, Prozessergebnissen und qualitätssichernden Instrumenten abbildet.

Unser Beitrag: Prozessentwicklung und -begleitung, Veranstaltungskonzeption und -moderation, Dokumentation, Visualisierung, Erstellung von Arbeithilfen, Wissentransfer

Einen längeren Artikel zum Projekt gibt es in deutscher Sprache auf dem Medium Blog "Öffentliches Gestalten" und in englischer Sprache auf dem Crowdlaw Blog von The GovLab NYC.

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Arbeitshilfe Plakat A0
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SV Bericht kurz
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SV Bericht mit Anhang
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